Eheverträge
Der Fall "Boris Becker"
Boris Becker und das Problem mit dem Ehevertrag
von Rechtsanwalt Eberhard J. Trempel
Berlin/München: Über die Grenzen und Chancen eines Ehevertrages mit internationalem Bezug
Die vor aller Welt dokumentierte Auseinandersetzung der Eheleute Becker in Florida und München hat die Bedeutung des Anwaltsberufs in heutiger Zeit in besonderer Weise untersetzt. Verträge sind danach nicht mehr einfach zu halten. Es kommt auf die Beantwortung der Frage an, wo und wann durch wen Rechte geltend gemacht werden und welche Rechtsordnung dem Grundsatz folgt und welche nicht. Allein die Gefahr einer langen Rechtsunsicherzeit in bezug auf Unterhalt, Sorgerecht, Aufenthaltsbestimmungsrecht und die Grenzen eines Ehevertrages zwingt dazu, bestehende Verträge zu überdenken, zu überarbeiten und neue Konzeptionen der präventiven Streitbeilegung zu überarbeiten. Das gilt vor allem bei internationalen Bezügen, die auch von Deutschen im Ausland scheinbar sehr leicht durch einen Ortswechsel hergestellt werden können. Wehe dem, der im Ausland mehr nur als Tourist ist. Mit Spannung verfolgen wir die Frage, ob der für den Ehevertrag Becker/Becker zuständige Kollege, der Frage nach einem Haftpflichtfall stand hält. Wir jedenfalls müssen sofort noch sorgfältiger darüber nachdenken, wie sich ein Standortwechsel in der Zukunft auswirken kann.
Je nach Rechtsordnung lassen sich Regelungen über Vertragsstrafen (z.B. Fremdgehen = Vertragsverstoß = Vertragsstrafe, Beispiel Michel Douglas; oder: Ortswechsel mit Kindern) oder die Aufenthaltsbestimmung vorsehen und durchsetzen. Wichtig wird in Zukunft auch die Regelung über den Umfang des Schadensersatzes bei der Inanspruchnahme einer ausländischen Rechtsordnung bzw. die Registrierung von Ehevertrag und Beiwerk (z.B. in Frankreich). Selten sind Trennungsregelungen so einfach wie in Japan, wo auch eine Privatscheidung ohne Gericht anerkannt ist. Und besondere Vorsicht ist immer dann angesagt, wenn die ach so schwachen Partner aus Asien stammen und es irgendwann zu geplanten Scheidung kommt.
Nutzen Sie unsere Erfahrung im Vorfeld einer Eheschließung. Wir gestalten z.B. Ehevertrag und Nebenregelungen.
Sprechen Sie mit uns die taktischen Schritte für eine geplante Scheidung durch.
Beachten Sie aber stets, daß wir uns in erster Linie um eine angemessene und freundschaftliche Regelung enttäuschter Lebenserwartungen bemühen. Vermeiden Sie unnötigen Streit im Interesse der Durchsetzung des eigenen Standpunkts. Auf das überzeugende Argumentieren kommt es an. Denken Sie auch an die steuerlichen Folgen einer Trennung und das Bedürfnis, einmal unterzeichnete Verträge den geänderten Verhältnissen anzupassen.
Wir wissen, worüber wir reden und schätzen uns glücklich, zur Streitvermeidung beigetragen zu haben.
Was ein Ehevertrag regeln sollte
Abgrenzung von Zugewinngemeinschaft (gesetzlicher Güterstand) zur Gütertrennung im Scheidungsfall. Unterhalt, Trennungsunterhalt, Kindesunterhalt und nachehelicher Unterhalt. Erbverzicht, Versorgungsausgleich, Rentenregelung, Kindeswohl, Umfangsrecht, Erbeinsetzung, Ehewohnung, Hausrat, Gerichtsstand, anwendbares Recht etc.
